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Rubrik | Rettungsdienst | zurück | ||
Thema | Vorbeugende Maßnahmen der Feuerwehren? - war: Coronavirus in Deutschland | 288 Beiträge | ||
Autor | Gerh8ard8 B.8, Pfungstadt / Hessen | 866481 | ||
Datum | 05.02.2021 20:41 MSG-Nr: [ 866481 ] | 1954 x gelesen | ||
Infos: | alle 6 Einträge im Threadcontainer anzeigen | |||
Hallo, Geschrieben von Robin B. Aber was sagt denn eure Satzung? Ich kenne die Rechtslage in Hessen nicht, aber ist nicht idR die Wahl durch Satzung der Gemeinde geregelt? ... die wollten wir ja entsprechend ändern. Die Rechtsprüfung überr den Städtetag ergab, dass das Innenministerium eine derartige Regelung für "rechtlich bedenklich" hält. Daher riet der Städttag davon ab -> daher wollte die Stadtverwaltung das auch nicht weiterverfolgen ... Gruß Gerhard | ||||
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