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Rubrik | Katastrophenschutz | zurück | ||
Thema | Führung bei Hochwasserkatastrophe RLP/NRW - waR: Lage in NRW / RLP ... | 184 Beiträge | ||
Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 876007 | ||
Datum | 06.04.2022 08:52 MSG-Nr: [ 876007 ] | 5092 x gelesen | ||
Der Abschlussbericht von Broemme ist mittlerweile hier eingestellt: Strategien für Rheinland-Pfalz zur Vorbeugung, Vorbereitung, Koordinierung, Nachbereitung und zur verbesserten Resilienz Das war er gestern auch schon, aber ich fand den Inhalt noch nicht so weltbewegend, um ihn hier zu posten. Heute zum Kaffee wollte ich aber nochmal etwas drin blättern, und fand dann auf der Internetseite des Innenmysteriums noch eine über Nacht dazu gekommene gutachterliche Stellungnahme zu den Grundstrukturen des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzrechts am Beispiel der Flutkatastrophe 2021, mit Sätzen wie z.B. Da das geltende LBKG ihm keinerlei Befugnisse einräumt, hätte Herr StM Lewentz daher auch dann keine Maßnahmen treffen können, wenn er dies gewollt hätte. Früher in der Schule, im Deutsch-Unterricht, hieß es immer "Analysieren und interpretieren Sie diesen Text" (oder schon alleine die Frage, wieso das MdI so einen renommierten Mann bittet, die "rechtlichen Hintergründe eines möglichen Einschreitens des Innenministeriums aus Anlass der Flutkatastrophe zu beleuchten"). Im Landeshaushalt 2022 bekommt die ADD währenddessen übrigens vier neue Stellen: zwei A12er für "Sachbearbeitung Aufbau übergeordneter Katastrophenschutz", eine A11er "Bereich: Zivile Verteidigung", und eine A10er "Sachbearbeitung Bevölkerungsinformation und -aufklärung" Quelle, Seite 170. Nicht schlecht, dafür, dass an der Stelle eigentlich alles doch irgendwie ganz gut ähm... "In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013) | ||||
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