| Rubrik | Katastrophenschutz |
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| Thema | Führung bei Hochwasserkatastrophe RLP/NRW - waR: Lage in NRW / RLP ... | 184 Beiträge |
| Autor | Bjor8n R8., Mommenheim / Rheinland-Pfalz | 876018 |
| Datum | 06.04.2022 14:32 MSG-Nr: [ 876018 ] | 4749 x gelesen |
Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz
Ministerium des Innern und für Sport
Sorry, Could Not Resist - Entschuldigung, aber ich konnte nicht widerstehen
Rheinland-Pfalz:
Die ADD ist eine obere Landesbehörde des Landes Rheinland-Pfalz, die als Bindeglied zwischen dem Innenministerium und den kommunalen Selbstverwaltungsbehörden agiert. Sie nimmt hierbei diverse Aufgaben in Form eines "Servicecenters" für das Innenministerium war, z. B. die Bearbeitung und Bewilligung von Zuwendungsanträgen für den Großteil der Feuerwehrfahrzeuge.
=> www.add.rlp.de
Hi!
Geschrieben von Sebastian K.
und fand dann auf der Internetseite des Innenmysteriums noch eine über Nacht dazu gekommene gutachterliche Stellungnahme zu den Grundstrukturen des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzrechts am Beispiel der Flutkatastrophe 2021, mit Sätzen wie z.B.
"Da das geltende LBKG ihm keinerlei Befugnisse einräumt, hätte Herr StM Lewentz daher auch dann keine Maßnahmen treffen können, wenn er dies gewollt hätte."
8 Seiten CYA des StM, bezahlt vom ISM RLP - SCNR
Auf der Webseite steht dazu
Zudem hat Prof. Dr. Josef Ruthig, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, eine gutachterliche Stellungnahme zu den Grundstrukturen des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzrechts am Beispiel der Flutkatastrophe 2021 vorlegt.
Das fehlende "ge" mal aussen vor - wäre interessant, warum ein solches "Gutachten" in diesem Kontext a) angefragt und b) so prominent auf der Webseite vorgestellt wird.
Ein Schelm, wer hier böses denkt...
Auch nett, dass jetzt mit gutachterlicher Schwere folgendes festgestellt und abgesegnet wurde:
Herr StM Lewentz hat sich vor dem Hintergrund der Berichte und Eindrücke, die ihm im Laufe des 14. Juli bekannt geworden sind, entschlossen, der Technischen Einsatzleitung des Landkreises Ahrweiler einen informellen Besuch abzustatten, um den Verantwortlichen vor Ort den Rücken zu stärken und zu bekräftigen, dass die Landesebene ansprechbar ist und bei Bedarf der Kommune Hilfe des Landes über die ADD zur Verfügung stünde. Bereits in der Vergangenheit gab es in Unglücks- und Katastrophenfällen entsprechende Besuche, die von den Kommunen stets positiv aufgenommen worden sind.
Der Besuch war also als Motivation der Truppen zu sehen - so wie die weiblichen Tanztruppen oder Cheerleader für die in Übersee stationierten GIs. Moralboost also.
Denn später findet sich noch
Sämtliche Beteiligte gingen davon aus, dass es sich beim Besuch des Ministers um ein informelles Treffen gehandelt hatte, bei dem sich der Minister einen Eindruck aus erster Hand verschaffen und den unteren Katastrophenschutzbehörden den Rücken stärken wollte.
Puh, niemand hatte also die Erwartung, dass hier jemand Führung ausüben oder gar Entscheidungen treffen sollte. Gut, dass dies jetzt hier so festgehalten ist.
Und im letzten Absatz wird dann noch schnell die alleinige Verantwortung für Warnung der Bevölkerung elegant den unteren Verwaltungsbehörden zugeschoben - Hochwasser sind ja keine Salmonellen, vor denen - Europarecht sei dank - ja gewarnt werden kann.
Mission accomplished würde ich sagen.
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| | 14.07.2021 08:11 |
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Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)  Bevölkerungswarnung - war: Lage in NRW / RLP - ist: Starkregen/Unwetter und der KatS | |
Bjor