Kleine Anfragen sind quasi die Förmchen und Schäufelchen im Sandkasten der parlamentarischen Demokratie. Da geht es nicht wirklich darum, wer was früher hätte selbst besser machen können, es geht auch nicht wirklich um die Antworten (es sei denn, wie in manchen Landtagen möglich/üblich, die Regierungspartei fragt sich sicherheitshalber direkt selber was, glaube im Bundestag gibts wenigstens das nicht), es geht v.a. um die Fragerei an sich und die Möglichkeit, das noch etwas mit Pressemeldungen werbewirksam zu begleiten.
"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)
Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen |