| News | Newsletter | Einsätze | Feuerwehr-Markt | Fahrzeug-Markt | Fahrzeuge | Industrie-News | BOS-Firmen | TV-Tipps | Job-Börse |
xxx
| Rubrik | Einsatz | zurück | ||
| Thema | SoSi Ordnungsamt | 129 Beiträge | ||
| Autor | Dirk8 S.8, Lindau / Bayern | 881354 | ||
| Datum | 15.01.2023 23:19 MSG-Nr: [ 881354 ] | 2523 x gelesen | ||
Hallo Ottmar, Geschrieben von ottmar g. Wir sind kein Ordnungaamt oder sonst was sondern sind direckt der Polizei angegliedert. MfG ja, das Thema hatten wir vor kurzer Zeit vor Ort, da Lindau noch zusätzlich mit der Sicherheitswacht "beglückt" wird. Vor ein paar Jahren hat sich die Polizei in Lindau mit Händen und Füßen gegen die Sicherheitswacht gestemmt. Auch was sie dürfen oder nicht und wo sie angesiedelt sind. Wir haben ja schon die Freunde vom Ordnungsamt (Stadt) herumlaufen. Fakt dürfte sein, dass die Zuständigkeit und Ausprägung im Polizeiaufgabengesetzt festgehalten sind. Bayern geht hier einen eigenen Weg und lehnt es ab, dem kommunalen Vollzugsdienst weitere Aufgaben zu übertragen. Was bei der Recherche herausgekommen ist (Manch einer in der Runde meinte außer "Jedermannsrecht" haben die Ehrenamtler ja keine Befugnisse - nein, Personalfestellung dürfen sie etc. so wie der kommunale Ordnungsdienst z.B. in Neu-Ulm) In anderen Bundeslänger hat der kommunale Vollzugsdient teilweise gleiche Befugnisse hat, wie die Landespolizei. Die Befungnisse erstrecken sich teilweise auch auf freiheitsentziehende Maßnahmen. Das sind aber dann keine Freiwilligen! Im Weiß-Blauen Wunderland unmöglich! Wenn die Aufgaben ähnlich und gleich sind, dann sind die erforderlichen Mittel, wie Dienstwaffe, Handfessel und SoSi erforderlich. Wenn sie zu einer gemeldeten Körperverletzung fahren, dann mit SoSi, oder etwa nicht? Was überigens das BAG als "Güterverkehtspolizei des Bundes" (jetzt BALM) benfalls anstrebt hat. Bisher haben sie anscheinend nur Wegerecht. Lt. Rechtsauffassung fallen sie nicht unter den Begriff "Polizei". Sprich wenn der andere Verkehrsteilnehmer keine Bock hat freie Bahn zu schaffen, dann dürfen sie auch nicht mal rechts überholen oder den Standstreifen befahren. Rot Ampel ist eine rote Ampel (z.b. bei Autobahnabfahrten) u.s.w.. Genutz wird Wegerecht um z.b. Kontrollkräfte zeitnah zu unterstützen (Dringend geboten???) oder um "gefährliche" Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen (z.B. ungesicherte Ladung auf der Gegenspur). Kann man also teilweise nachvollziehen, dass es Vorfälle gibt, wo SoSi hilfreich oder notwendig sein kann. Gruß Dirk | ||||
| << [Master] | antworten | |||
| flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren | ||
| ||||
Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen
|
