| Rubrik | Recht + Feuerwehr |
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| Thema | 750er Pylone - war: Feuerwehrfahrzeuge zu teuer? ... | 29 Beiträge |
| Autor | Mich8ael8 W.8, Herchweiler / Rheinland-Pfalz | 891073 |
| Datum | 30.07.2025 13:44 MSG-Nr: [ 891073 ] | 434 x gelesen |
Hallo,
Geschrieben von Udo B.Es gäbe, so die Meinung einiger Rechtsexperten, eine Möglichkeit, Verkehrszeichen "legal" aufzustellen, im Form einer "verkehrsrechtlichen Anordnung" entweder von Seiten der Straßenverkehrsbehörde (zu deren Bürozeiten) oder von Seiten der Polizei nach § 44 Abs.2 Satz 2 StVO.
Sprich, Ich hole mir im laufenden Einsatz von der Polizei nachträglich die Anordnung für die Verkehrszeichen, die ich vorher unter der Notstandregelung des § 16 OwiG aufgestellt habe.
Naja, bis die Polizei eintrifft, bauen wir manchmal schon wieder ab. Und eine verkehrsrechtliche Anordnung während des Einsatzes einzuholen ist auch während der Bürozeiten mehr als praxisfremd.
Geschrieben von Udo B.Wobei ich dazu sagen muss, in Baden-Württemberg haben die Straßenmeistereien einen Notdienst, der auch Nachts um zwei auf polizeiliche Anforderung für Absperrmaßnahmen auf Landes- und Bundesstraßen ausrückt. Gleiches funktioniert auch bei den Autobahnmeistereien.
Gibt's auch woanders und wird auch durch die Polizei angefordert. Kann man, zumindest bei uns in der Gegend, alles bei länger andauernden Einsätzen nutzen. Ich würde mal sagen, ab 2 Stunden aufwärts. Für alles kleinere wird das nichts. Das funktioniert aber auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen unf grund gleicher Zuständigkeit gleichermaßen, bestenfalls bei Gemeindestraßen nicht.
Gruß,
Michael
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| | 28.07.2025 16:42 |
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Sasc7ha 7H., Zusmarshause  Feuerwehrfahrzeuge zu teuer? Marktgläubige Kartellhüter lassen keine Zweifel zu | |
