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Rubrik | pers. Ausrüstung | zurück | ||
Thema | Untersagungsverfügung Feuerwehrstiefel | 330 Beiträge | ||
Autor | Udo 8B., Aichhalden / Baden-Württemberg | 482235 | ||
Datum | 09.05.2008 21:56 MSG-Nr: [ 482235 ] | 758060 x gelesen | ||
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Geschrieben von Carsten Lanz Kann ich mich darauf verlassen, dass meine Stiefel sicher sind und die Unfallkasse mir im Falle eines (Un)Falles was zahlt, wenn ich gutgläubig Stiefel mit dem Piktogramm kaufe oder kann jeder Hersteller nach Gusto das Piktogramm anbringen ohne dass es von unabhängiger Seite geprüft wird? Der Nutzer der Stiefel wird keine Probleme bekommen, ihm stehen im Schadenfall die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zu. Die Probleme werden auf der Unternehmerseite (= HiOrg bzw. Kommune / Arbeitgeber) liegen. Hier wird man sich im Schadenfall Fragen gefallen lassen müssen, so unter anderem, ob Zertifikate nach §29(2) GUV-V A1 vorliegen, wenn nicht, warum ... oder auch, warum Eigenbeschaffungen der Versicherten geduldet bzw. bei geduldeten Eigenbeschaffungen der Versicherten keine Kontrolle auf die Verwendbarkeit der PSA nach Gefährdungsbeurteilung und das Vorhandensein der Zertifikate erfolgte. Geschrieben von Carsten Lanz aber ich weiß faktisch nicht ob die Mängel behoben wurden, ich also bedenkenlos Stiefel mit Produktionsdatum nach den beanstandeten Zeiträumen kaufen kann. Wenn ein Zertifikat vorliegt, bist du erstmal auf der sicheren Seite, es besteht aufgrund der Vermutungswirkung Rechtssicherheit. Anders sieht es aus, wenn eine Untersagungsverfügung rechtswirksam geworden und damit (erst dann) veröffentlicht wird. Du bist als Unternehmer verpflichtet, dir die notwendigen Kenntnisse zu verschaffen und hast dann unverzüglich zu reagieren. Beste Grüße Udo Burkhard | ||||
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