| Rubrik | Feuerwehrverbände |
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| Thema | Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes: Rücktritt gefordert ?!  #
| 865 Beiträge |
| Autor | Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg | 853724 |
| Datum | 04.12.2019 18:34 MSG-Nr: [ 853724 ] | 95333 x gelesen |
| Infos: | 04.03.20 RND: Nach AfD-Streit: Kollegen verhindern ersten Deutschen an Spitze des Welt-Feuerwehrverbands
30.01.20 Information VDF über das Arbeitstreffen in Fulda vom 24.01.-25.01.2020
30.01.20 Arbeitstreffen der Mitgliedsverbände in Fulda 24.01-25.01.2020
21.01.20 NDS findet alles okay.
16.01.20 Aktuelle Information des VdF NRW vom 15.01.2020
09.01.20 Erklärung des LFV Bayern - Stellungnahme des Landesfeuerwehrverbands Bayern zum Rücktritt des DFV Präsidenten Hartmut Ziebs
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Deutscher Feuerwehrverband e.V.
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"comité Technique International de prévention et d'extinction du Feu", Internationales technisches Komitee für vorbeugenden Brandschutz und Feuerlöschwesen
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hallo,
hier mal ein Schreiben des Verband der Feuerwehren in NRW e. V. an die Mitglieder des DFV-Präsidialrates:
Präsidialratssitzung am 6./7.12.2019
Sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden,
da in diesen Stunden intensiv Rückmeldungen zu unserer anstehenden Sitzung eingehen, nutze auch ich
gerne im Namen des VdF NRW die Gelegenheit, um unsere Erwartungen an die Zusammenkunft des
Präsidialrates zu formulieren. Denn wer weiß, wie lange die Sitzung am Ende überhaupt dauern und ob es
überhaupt einen Gedanken- und Positionsaustausch geben wird.
Vorab aber sei erneut klargestellt: Grund und Auslöser der öffentlichen Debatte rund um die deutschen
Feuerwehren und ihre Verbände ist nicht das Agieren des Präsidenten, sondern allein dasjenige der
Vizepräsidenten, die nach wie vor jede sachliche Debatte oder gar Informationen über angebliche
Verfehlungen des Präsidenten verweigern. Wenn die Vizepräsidenten der Auffassung gewesen wären, dass
ihr Schreiben über den Verteiler des Präsidialrats intern bleiben würde, wären sie zu keiner Zeit gehindert
gewesen, in dieser internen Form auch ihre Anwürfe zu spezifizieren. Dies gerne schriftlich, damit die
Punkte als Tatsachenbehauptungen nachprüfbar und im Falle des Nichtzutreffens auch justiziabel gewesen
wären.
Wir hoffen im Sinne der Vizepräsidenten sehr, dass es sich im Endergebnis nicht nur um allgemeine
Vorhaltungen der atmosphärischen Zusammenarbeit, der Prioritätensetzung oder der Gremienführung
handelt, für die eine derartige interne und externe Krise unseres Verbandswesens herbeigeführt und durch
das beharrliche öffentliche Schweigen bewusst vertieft worden ist: Viel Lärm um nichts oder um nicht viel
wäre die schlimmste Eingeständnis der Fünf.
Einer weiteren Schlammschlacht vorzubeugen, ist indes keinesfalls Aufgabe eines unbegründet und diffus
beschuldigten Präsidenten, der sich mangels konkreter Vorwürfe zu keiner Zeit hat wehren können, sondern
ebenso in der Verantwortung derjenigen, die diese Diskussion losgetreten und vertieft haben. Dadurch wurde
und wird nicht Hartmuts Person im Sinne einer Schlinge um den Kopf, sondern einzig und allein unser aller
Verbandswesen inklusive unserer Feuerwehren vor Ort und das leider nachhaltig beschädigt. Die einzige
Rehabilitation auch unseres Verbandswesens kann nun darin liegen, dass wir zu einer geordneten,
respektvollen, sachlichen und objektiven Debatte ohne vorbelastete Personen zurückfinden.
Genau dafür wäre aus Sicht des VdF NRW die Mediation oder Moderation durch eine herausragende, externe
Persönlichkeit hilfreich gewesen. Denn für Debatten, die in dieser sachlichen und respektvollen Form geführt
werden und in denen Inhalte stecken, muss man sich, gleich vor wem, niemals fürchten.
Eine Nicht-Öffentlichkeit des weiteren Prozesses im Sinne einer Hinterzimmer-Diskussion ist in dieser Sache
ohnehin nicht mehr möglich, nachdem mindestens aus drei Landesverbänden diese Interna bewusst an die
Medien durchgestochen wurden.
Der VdF NRW sieht übrigens auch gar keine Probleme darin, eine Debatte über Verfehlungen des Präsidenten
oder die Rolle der Vize-Präsidenten offen in einer Delegiertenversammlung zu besprechen, so wie sie von
vielen Mitgliedsverbänden beantragt worden ist. So kann sich eine breitere Öffentlichkeit ein Bild von der
Diskussion, den handelnden Persönlichkeiten in DFV und Mitgliedsverbänden und ihren jeweiligen
Beweggründen machen.
Den von der Debatte und Debattenkultur ihrer Funktionäre schockierten Feuerwehrleuten im ganzen Land
schulden wir im Gegenteil nämlich Offenheit, Transparenz und einen erwachsenen Umgang mit der
Gesamtthematik, der den kameradschaftlichen und seriösen Ansprüchen der Feuerwehr entspricht. Sie haben
ebenso wie Hartmut selbst ein Recht darauf, in aller Breite zu erfahren, aus welchen konkreten und
hoffentlich wichtigen Gründen einige Funktionäre das bis dato untadelige Feuerwehrwesen, das sie eigentlich
sachlich und zielorientiert vertreten sollten, in eine solche öffentliche Krise gestürzt haben. Die Analysen der
bundesdeutschen Presselandschaft sind ja sicherlich hinlänglich bekannt:
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/feuerwehr-vorstand-afdrechtsextremismus
https://taz.de/Rebellion-im-Feuerwehrverband/!5640326/
Nach alledem halte ich im Namen des VdF NRW Folgendes fest:
1. Auf völliges Unverständnis stößt bei uns die Position des Kameraden Homrich bzw. des von ihm
vertretenen Landesfeuerwehrverbandes Schleswig-Holstein, der jeglichen Versuch einer Mediation
ablehnt und zuallererst über Personalfragen befunden wissen möchte. Wir hoffen, dass diese Haltung
nicht auch noch offen kommuniziert wird und somit zu noch weiterem Ansehensverlust unseres DFV
führt; denn wir treten in einem großen Verband mit langer Geschichte und Tradition ja nicht an, um
Personal- und Pöstchenfragen zu klären, sondern um Sacharbeit zu leisten. Vor diesem Hintergrund
wird die Stellungnahme aus Schleswig-Holstein in der Öffentlichkeit und innerhalb der Feuerwehren
für entsetztes Kopfschütteln sorgen. Es besteht Gefahr, dass uns unsere Gesprächspartner in Politik,
Medien und Unterstützern, z.B. für den Deutschen Feuerwehrtag, schlicht nicht mehr ernst nehmen.
Schlussendlich kann man sich bei dieser Haltung sogar fragen, wozu wir dann überhaupt noch die
eigentlich einvernehmlich vereinbarte Sitzung des Präsidialrats durchführen. Der VdF NRW betont
daher in klarer Abgrenzung zu dieser Position, an einer sachbezogenen Lösung jenseits einzelner
Personalia arbeiten zu wollen.
2. In diesen Zusammenhang stellen wir auch die Anmerkung, dass zu Führen immer zwangsnotwendig
auch ein Geführt werden hinzugehört. Wer mit der demokratisch gewählten Spitze einer
Organisation nicht leben kann, sollte seine persönlichen Interessen hintenanstellen und zunächst
über seinen eigenen Rücktritt nachdenken, anstatt die Verbandsspitze durch unklare Anwürfe
öffentlich systematisch zu diskreditieren. Der Schaden, der dadurch in der Öffentlichkeit, in den
Feuerwehren und bei den Unterstützern/Partnern des DFV eingetreten ist, wird nur schwer wieder zu
reparieren sein. Wir erwarten hierzu konstruktive Vorschläge, die sich nicht im Austausch von
Personen erschöpfen, sondern insgesamt die inhaltliche und organisatorische Arbeit des DFV und den
Umgang seiner Funktionsträger miteinander in den Blick nehmen. So bleibt für alle Beobachter dieser
Debatte nämlich zum jetzigen Stand die Feststellung, dass das Feuerwehrverbandswesen offenbar
nicht in der Lage ist, Konflikte ordentlich, sachorientiert und respektvoll zu lösen. Dies hat vor unserer
DFV-Diskussion schon viele andere tradierte Verbände und Organisationen wie Fußball- bzw.
Sportverbände oder einen Automobilclub in der öffentlichen Meinung letztendlich in die Knie
gezwungen.
3. In diesem Zusammenhang wird der VdF am kommenden Wochenende auch die Frage aufwerfen, aus
welchen drei Mitgliedsverbänden die Mail aus dem Präsidialratsverteiler an das Feuerwehrmagazin
durchgestochen worden ist. Ich habe keinen Anlass, an der Integrität und der ausdrücklichen
Erklärung des Chefredakteurs, Jan-Erik Hegemann, den ich als seriösen und kompetenten Journalisten
schätze, zu zweifeln, dass aus drei Landesfeuerwehrverbänden
(https://www.feuerwehrmagazin.de/nachrichten/news/reaktionen-auf-die-schlammschlacht-im-dfvpraesidium-94248)
dieser Schriftverkehr weitergegeben wurde. Wir möchten in der Sitzung gerne
Gelegenheit geben, sich auf Landesverbandsseite mutig und geradlinig dazu zu bekennen, da dieser
Umstand einerseits die Loyalität zum DFV und andererseits die vertrauliche Zusammenarbeit mit den
anderen DFV-Mitgliedern bzw. im Präsidialrat in Frage stellt.
4. Wir erwarten während der anstehenden Sitzung eine detaillierte und schnellstens im Entwurf
übersandte Niederschrift, gerne auch ein Wortlautprotokoll, damit insbesondere etwaige
Äußerungen der fünf Vizepräsidenten entsprechend dokumentiert sind. Ich kündige an, dass der VdF
für jeden Einzelvortrag eines Betreffenden eine ausdrückliche mündliche Stellungnahme der jeweils
vier anderen erfragen wird, ob sie sich dem jeweiligen Vortrag anschließen. Diese Zeit müssen wir uns
als Präsidialrat in Anbetracht der von ihnen ausgelösten Krise nehmen.
5. Wie es sich für eine ordnungsgemäße Sitzungsvorbereitung nach unseren Regularia gehört, gehen wir
davon aus, dass die fünf Vizepräsidenten ihre Vorwürfe in einer schriftlichen Vorlage für das Gremium
dokumentieren und den Präsidialratsmitgliedern am besten vor der Sitzung zugänglich machen oder
mindestens in der Sitzung als Tischvorlage mit Dokumentation ihrer Urheberschaft verteilen. Dies
sollten sie als erfahrene Vizepräsidenten gewohnt sein.
6. Da offenbar in den politischen Raum sowie an Kommunale Spitzenverbände kommuniziert worden
ist, dass für Aufgaben von Moderation oder Interimsführung des DFV möglicherweise Altpräsident
Hans-Peter Kröger in Betracht kommen könnte, darf ich solchen Vorschlägen im Namen des VdF NRW
schon eine Absage erteilen, noch bevor sie gemacht werden könnten. Gegenüber den genannten
Externen habe ich dies ohnehin schon klargestellt. Der DFV bedarf, wie uns die
Auseinandersetzungskultur der letzten Wochen noch einmal beweist, dringlich einer
Zukunftsorientierung.
7. Überdies sprechen auf Facebook kommunizierte Glühwein-Zusammenkünfte der letzten Tage gegen
eine persönliche Unabhängigkeit von der aktuellen Diskussionslage. Wir als VdF NRW wünschen
zudem keinen weiter zunehmenden Einfluss des IFRC und seiner Financiers auf unseren DFV. (Zur
Klarstellung: Mit IFRC beziehen wir uns hier nicht auf die International Federation of Red Cross and
Red Crescent Societies, sondern auf die unter gleicher Abkürzung firmierende International Fire and
Rescue Confederation.)
8. Wie bei jeder medialen Krise kommt es weniger auf die Ereignisse als solche denn auf den Umgang
mit diesen Ereignissen an. Ich habe darauf schon in mehrerlei Hinsicht hingewiesen. Wer Social Media
und Internet (und die sich dort äußernden Feuerwehrleute) pauschal als Propaganda oder
Populismus geißelt, anstatt sich selbst offen und klar einer argumentativen Debatte zu stellen, ist
nicht in der heutigen Zeit angekommen. Hier besteht beim DFV und manchem Bereich des
Feuerwehrverbandswesens offenkundig extremer Weiterentwicklungsbedarf. Dies haben zuletzt zB
auch die Ereignisse im rheinland-pfälzischen Westerwald bei der Kreisjugendfeuerwehr gezeigt, wo
ein der Identitären Bewegung zugerechneter AfD-Funktionär eine inhaltlich bemerkenswerte Rede
halten durfte. Das Ereignis ist passiert, medial explodiert und nicht zu ändern; dass es danach aber
keinerlei öffentliche Beantwortung z.B. in der Stellungnahme des zuständigen LFV-Präsidenten vom
selben Tage fand, spricht für sich.
9. Gleiches gilt für den Umgang mit rechtsnationalen Tendenzen oder offenkundigen
Vereinnahmungsversuchen durch bestimmte politische Strömungen
(https://www.tagesspiegel.de/politik/strategie-der-afd-der-nette-rechtspopulist-vonnebenan/25246528.html).
Es ist bekannt, dass der VdF NRW unserem Präsidenten Hartmut Ziebs
höchst dankbar ist, dass er dies offen ausgesprochen hat, so wie es vor den Feuerwehren andere
Organisationen schon längst getan haben:
https://www.nw.de/lokal/kreis_paderborn/delbrueck/22622508_Schuetzen-im-Kreis-Paderbornsind-empoert-ueber-Anbiederung-der-AfD.html
https://www.radioleverkusen.de/artikel/afd-schuetzen-werbekampagne-406734.html
https://www.katholisch.de/artikel/23618-afd-flyer-loest-irritationen-bei-katholischen-schuetzen-aus
10. Dies alles gilt umso mehr, als dass die AfD aktuell während der laufenden DFV-Krise in NRW
flächendeckend ihre Mitgliederzeitschrift nebst Werbeschreiben in die Briefkästen der Feuerwachen
und Feuerwehrgerätehäuser hat einwerfen lassen. Unsere Mitgliedsverbände sind demgemäß
schockiert in Anbetracht der Tatsache, dass Präsident Ziebs bis zur anwaltlich erzwungenen
Richtigstellung vorgeworfen wurde, er unterstelle den Feuerwehren und ihren Verbänden
rechtsnationales Gedankengut oder dass Unterwanderungsprobleme oder die Existenz vereinzelter
rechtsnationaler Fälle von führenden Verbandsfunktionären geleugnet wurden. Auch hier gilt: Die
Existenz solcher Vorfälle ist unbestreitbar; den Unterschied aber macht der Umgang damit:
Wegsehen ist in Anbetracht dieser bedrohlichen Thematik keine Option. Der Unterschied zwischen
der AfD und den übrigen politischen Parteien besteht eben auch nicht darin, dass es in anderen
Parteien nicht auch mal rechtsnationale Personen gäbe; aber die anderen Parteien schließen solche
nach ihrem Erkennen sofort und aktiv aus, die AfD eben gerade nicht, sondern sie lässt sie gewähren.
Alles in allem wäre es daher übrigens auch zwingend gewesen, dass sich die fünf Vizepräsidenten
nicht nur allgemein einlassen, sondern sich konkret ihrer Vereinnahmung durch die Stellungnahme
der Bundes-AfD erwehrt hätten. Sie gaben mit ihrem (Nicht-) Handeln ein schlechtes Beispiel für die
Verteidigung der parteipolitischen Neutralität der Feuerwehren und ihrer Verbände.
https://www.moz.de/meinung/kommentare-der-redaktion/artikel-ansicht/dg/0/1/1768620/
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/feuerwehrverbands-praesident-ueberrechtsnationale-in-der-feuerwehr-a-1298742.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/feuerwehr-streit-afd-100.html
Daher unterstützen wir unbedingt das Ansinnen von Präsident Ziebs, gemeinsam eine Positionierung
zu erarbeiten, wie die Feuerwehrverbände (und Feuerwehren) mit der Politik umgehen sollen.
11. Präsident Hartmut Ziebs hat in der laufenden Debatte Todes- und Gewaltdrohungen erhalten und
wurde massiv angefeindet. Es wäre, wie übrigens auch zum zeitgleichen Todesfall seiner Mutter, für
den Zusammenhalt in der Feuerwehr üblich gewesen, dass man sich mit ihm solidarisiert, anstatt sich
maximal in schweigender Zurückhaltung zu üben. Vielen politischen Parteien bis hin zu ihren
höchsten Spitzen auf Landes- und Bundesebene sowie Gewerkschaften und befreundeten
Organisationen sowie Verbänden des CTIF war diese Form persönlicher Wertschätzung, Anteilnahme
und Unterstützung problemlos möglich, nicht aber weiten Teilen der DFV-Familie. Die Abwahl des
Präsidenten wäre vor diesem Hintergrund zudem ein fatales Signal, von dem sich der Ruf des DFV und
seiner Mitgliedsverbände in der Öffentlichkeit lange Zeit nicht erholen wird.
12. Nicht zuletzt aus diesem Grund erhalten wir in diesen Tagen zahlreiche Zuschriften offline wie online
von Feuerwehrleuten und Bürgerinnen und Bürgern aus der ganzen Republik, die sich betroffen und
schockiert zeigen über die Kultur innerhalb des DFV, die so gar nicht dem Wertekanon der
Feuerwehren entspricht. Gleiches gilt für die Formen der öffentlichen Kommunikation oder das Maß
von Offenheit und Transparenz, dass man von einem modernen Verbandswesen erwarten darf. Auch
die Mitgliedsverbände des VdF NRW haben diese Kritik in unserer Verbandsausschusssitzung
vorgetragen. Wir erneuern daher im Namen unserer Mitgliedsverbände, aber auch vieler einfacher
Feuerwehrleute unsere bereits geäußerte Forderung, dass der DFV umgehend einen inhaltlichen und
organisatorischen Erneuerungsprozess anschieben muss, anstatt in Personaldebatten zu erstarren.
Unsere Mitgliedsverbände haben uns beauftragt, über den Fortgang der darauf gerichteten
Diskussion zu berichten und dann etwaige weitere Entscheidungen zu besprechen und zu treffen.
Mit kameradschaftlichen Grüßen
Dr. iur. Jan Heinisch
Vorsitzender
MkG Jürgen Mayer, Weinstadt
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Geändert von Jürgen M. [04.12.19 18:34] Grund: = nur für angemeldete User sichtbar = |
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