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| Rubrik | Einsatz | zurück | ||
| Thema | SoSi Ordnungsamt | 129 Beiträge | ||
| Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 881374 | ||
| Datum | 17.01.2023 08:43 MSG-Nr: [ 881374 ] | 2311 x gelesen | ||
Geschrieben von Volker C. die Ordnungsämter der Verbandsgemeinden mal abgefragt. Das Ergebnis war Erschschreckend. In vielen VGs bestand das O-Amt nur aus 1-3 Kräften die Dutzende Aufgaben...Es geht in der SoSi-Sache nicht um das klassische "Ordnungsamt" mit allen dazugehörigen Aufgaben, sondern rein um den "Kommunalen Vollzugsdienst". Quasi eine Untergruppe bestehend aus Aufgaben, bei denen man anderso schnell mal denken würde "Ja, wofür wurde denn die Polizei erfunden?", die man landesseitig in RLP aber aufgrund der kommunalen Selbstverarmungsgarantie bevorzugt in die Kommunalverwaltung drücken möchte, mit je nach Kassenlage, politischer Ausrichtung und gefühlter Sicherheitslage variierendem Umfang. Zahlen, wie der Kommunale Vollzugsdienst in RLP besetzt wird, kann man dieser Landtagsdrucksache aus 2021 entnehmen. Ich denke da hat sich seitdem nicht viel verändert. Klar, in Mainz, Koblenz oder Trier kann man bei dem Konstrukt auch den Wunsch nachvollziehen, für KVD-Tätigkeiten SoSi (u.a. polizeitypische Ausstattung, die Diskussion um Bodycams oder Taser läuft ja genauso) nutzen zu dürfen. In den meisten Rathäusern der Verbandsgemeinden oder der einzig richtigen Organisationsform ;-) dürfte die ganze Diskussion eher nebenher oder direkt vorbei laufen. "In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013) | ||||
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