Blog von Jürgen M@yer, Weinstadt

... und wieder eine Abmahnung wg. Forenbeiträge 06.04.09 18:40 ∗ Am 20.03. hat der Postbote mir ein Einschreiben eines Rechtsanwalts gebracht. In diesem Schreiben versichert er mir anwaltlich die "ordnungsgemäße Bevollmächtigung". Der Anwalt vertritt eine Firma die Feuerwehrausrüstung herstellt. Die sind der Meinung das im Feuerwehr-Forum die freie Meinungsäußerung überschritten worden wäre. In der Abmahnung werden einige Vorwürfe, teilweise mit Bezug zu konkreten Postings aufgeführt. Ich soll nun unverzüglich die dargestellten Äußerungen aus dem Feuerwehr-Forum und von www.FEUERWEHR.de entfernen. Die mit 5001,-- Euro strafbewehrte Unterlassungserklärung die ich unterschreiben und bis zum 27.03.09 zurücksenden soll liegt auch bei. Ach ja - die Anwaltskosten in der Höhe von 651,80 Euro darf ich nach Meinung des Abmahners auch noch bezahlen. Dann ist da auch noch festgelegt das ich all den Schaden der aus den "Handlungen" entstanden und auch künftig entstehen wird erstatten muss. Sie schreiben auch noch was von einer "gerichtlichen Auseinandersetzung". Ich habe in dieser Sache nichts unterschrieben. Dem Anwalt machte ich klar das die Vorwürfe und Forderungen unbegründet sind. Dazu noch einige dezente Hinweise zu meiner "juristischen Erfahrungen" und das ich, falls wir uns vor Gericht sehen, die Sache öffentlich machen werde. Die Frist ist nun seit dem 27.03.09 abgelaufen. Bis heute [24.04.09] haben die sich nicht mehr gerührt. Ein gutes Zeichen - zumindest für mich ... PS: Ende 2007 hat mir diese Firma schon mal eine Abmahnung wegen Forumsbeiträge mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von einem Anwalt zusenden lassen. Auch damals habe ich mich stur gestellt und nichts unterschrieben. Meine Argumente die ich gegen diese Forderungen bei dem Anwalt vorgebracht hatte waren wohl so gut das die Ihre Forderungen nicht mehr aufrecht gehalten haben. Die Anwaltsrechnung hat dann wohl der Auftrageber bezahlen müssen ;-) 10751 x gelesen Direktlink zu diesem Beitrag

Archiv: Dezember 2013 Februar 2013 April 2010 November 2009 September 2009 August 2009 Mai 2009 April 2009 März 2009 alle Kategorien: Ausbildung [ 3 ] Bemerkenswertes [ 1 ] Brandschutzbedarfsplan [ 1 ] daheim [ 1 ] Einsatz [ 1 ] Feuerwehr-Forum [ 2 ] meine Feuerwehr [ 2 ] RettMobil 2009 [ 6 ] www.FEUERWEHR.de [ 5 ] Jürgen M@yer, Weinstadt Visitenkarte weitere Blogs auf      www.FEUERWEHR.de