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ThemaFeuerwehr-Einsatz wird teurer : Gebühr für Fehlalarm in Elsteraue wird vervierfacht10 Beiträge
AutorNils8 J.8, Wackersdorf / 861684
Datum09.09.2020 11:36      MSG-Nr: [ 861684 ]802 x gelesen

Hallo Sebastian,

in Bayern gibt es keine, per Rechtsverordnung des Innenministeriums vorgegebenen, Fahrzeugpauschalsätze. Da kalkuliert jede Kommune selber. Ich gehe davon aus, daß das in Elsteraue aus so gehandhabt wird.

Trotzdem steht es auch in Baden-Württemberg jedem frei, sich rechtlich gegen einen Gebührenbescheid zu wehren. Wie groß die Chancen sind zu "gewinnen", muß jeder für sich selbst austüfteln.
Bei uns wird´s grad zum Volkssport der KFZ-Versicherungen die Gebührenbescheide anzufechten. Ein Urteil vor´m VG ging letztes Jahr noch zugunsten unserer Gemeinde aus.

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 08.09.2020 18:05 Jürg7en 7M., Weinstadt
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 09.09.2020 08:46 Nils7 J.7, Wackersdorf
 09.09.2020 09:10 Seba7sti7an 7S., Helmstadt-Bargen
 09.09.2020 11:36 Nils7 J.7, Wackersdorf
 09.09.2020 11:54 Timo7 S.7, Alzey

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